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DEB by Dagmar Perinelli

Bernd Jürgen Martini lebte bis zu seinem Tod am 29. März 2003 in Hamburg und arbeitete selbständig in verschiedenen Unternehmen, u.a. als Berater für die evangelische Kirche.

Jürgen Scharf lebt als freier Kulturjournalist, zusammen mit seiner Partnerin und Kollegin Roswitha Frey im Dreyeckland und sie schaffen für Tageszeitungen – auch die Badische Zeitung.

Thomas Veser arbeitet für verschiedene Medien in Afrika

Winfried Dietsche arbeitet als Redakteur in der Redaktion der Badischen Zeitung Bad Säckingen.

www.verdi.de

Warum Martini und Scharf gehen mussten

Markgräfler Tagblatt / Badische Zeitung

ZITTIG Nr. 49, September 1982

Workshop
„Die von Herrn Baumert herausgegebene "Zittig" ist allenfalls als Pamphlet (Schmähschrift) anzusehen, die alles und jeden in den Schmutz zieht. Sachliche, konstruktive Kritik ist – wie das bisherige Wirken dieses Mannes hinreichend zeigt – Herrn Baumert unbekannt. Die "Zittig" – eine Sammlung wüster Beschuldigungen auf kopierten DIN-A-4-Blättern – in einen Topf mit anderen Medien zu werfen, halte ich für schlichtweg unerhört.“ So die Worte des Redaktionsleiters des OBERBADISCHEN VOLKSBLATTS in Lörrach, Christian K. Polit in der Journalistenzeitschrift „Der Journalist“.

In dieser Nummer berichtet nun Dieter Baumert über Mafia-Methoden in den Verlagshäusern OBERBADISCHES VOLKSBLATT und BADISCHE ZEITUNG. Dort wurden die kritischen Journalisten Bernd Jürgen Martini und Jürgen Scharf gefeuert. Ihre Berichterstattung war den Verlegern nicht genehm. Baumert dazu: „Doch darüber schreiben die Journalisten, die sonst so schnell mit Kritik zur Stelle sind, so gut wie nicht. Dürfen sie nicht?“

Warum Martini (MT) und Scharf (BZ) gehen mußten!

„Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 Reichen, ihre Meinung zu sagen“.
Der frühere FAZ-Journalist Paul Sethe über das Verlagsgeschäft.

Ein Bericht von DIETER E. BAUMERT

Journalisten haben in dieser Region Freiheiten – wenn es nicht gerade die Kreise des Verlags stört. Die Fälle Martini und Scharf sind dabei nur der Höhepunkt einer Vielzahl vorausgehender Ereignisse, von denen die Leser ihrer Blätter zumeist nichts erfahren. Es gibt und gab Sprachregelungen und Verfügungen, wie die Berichterstattung einzuschränken sei. Auf Manches, was ihn interessierten würde, muss der Leser von Tageszeitungen auch deshalb hierzulande verzichten. Weil aber die beste verblegerische Einflussnahme auf die Art der Berichterstattung die Personalpolitik ist, blieben auch viele engagierte Journalisten im Kreis Lörrach auf der Strecke. Allem voran das OBERBADISCHE VOLKSBLATT, das es in Lörrach binnen weniger Jahre verstand, eine ganze Garnitur guter Journalisten zum Resignieren zu bringen. Vielfach half der Verleger mit Kündigungen nach, die ihn vergleichsweise teuer zu stehen kamen. Dutzende von Tausendmarkscheinen ließ sich Dr. Hansjörg Jausmann allein die Trennung z.B. von zwei Lokalchefs kosten. Auch bei anderen Zeitungen in der Region ist da nicht alles Gold, was glänzt. Da schieden engagierte Redakteure „aus eigenem Wunsch“ aus. Selbst in das private Liebesleben einer Redakteurin versuchte ein Verlag hineinzuregieren. Vergebens – die Redakteurin kostete das am Ende doch die Stelle. Doch darüber schreiben die Journalisten, die sonst so schnell mit Kritik zur Stelle sind, so gut wie nicht. Dürfen sie nicht?

Im ZITTIG-Interview (Zittig Februar 1982) sagte der damalige Chefredakteur des Schopfheimer MARKGRÄFLER TAGBLATTs, Bernd Jürgen Martini, u.a.: „Natürlich gibt es Journalisten, die zu Hofberichterstattern werden. Das hat viele Gründe, ist auch die Folge einer „Dressur“ ganz besonderer Art. Wer nämlich kritisch ist, macht sich Ärger. Das hat auf jeden Fall Unbequemlichkeiten zufolge, erzeugt Feindschaften und kostet vielleicht auch irgendwann einmal den Arbeitsplatz.“

Im April war’s dann für Martini selber soweit: Am Donnerstag, den 15. April teilte das MT seinen Lesern „In eigener Sache“ mit: „Wenn unser Lokalchef Bernd Jürgen Martini am Wochenende seine wohlverdiente Erholungspause mit Ausbildungsarbeit in Berlin beginnt, wird das ein Urlaub ohne Rückkehr zu dieser Zeitung sein.“ Über die Hintergründe werden die Leser der größten Schopfheimer Zeitung, des MARKGRÄFLER TAGBLATTS, natürlich nicht informiert.

Da können die Leser nur Vermutungen anstellen und das tun sie denn auch zahlreich. Etliche bedauern, Dutzende von Lesern stellen Fragen. Sie bleiben ungedruckt. So z.B. der Schopfheimer Ureinwohner Klaus Klein in einem Brief: „Warum muss er jetzt gehen? Ist er zu vielen maßgeblichen Persönlichkeiten in der Öffentlichkeit unbequem geworden…?“
Martini-Nachfolger Kochendörfer Pfingsten 1982 in „Die fünfte Spalte“ des MT: „Und drittens bleibt das MT bei seiner Devise „Hier kommt jeder zu Wort““. Offenbar vorausgesetzt, er stellt keine unbequemen Fragen.

Der Lörracher Verleger Jaumann hat daran Anteil, disponiert gleich über den Kopf der Redaktion als Über-Redakteur.

Es nicht der erste Eingriff des Verlegers Jaumann in die Arbeit einer Redaktion. Im Frühjahr z.B. hatte er in einem Bericht Klaus Ammann`s über das Wiesental unter der Nazizeit die Zeilen rausgeschmissen, die sich mit der zweifelhaften Geschichte des OV während des Nationalsozialismus beschäftigen.

Denn Meinungsvielfalt, engagierter Journalismus und das unablässige Beharren darauf, dass „die Tageszeitung den Wächterauftrag außerordentlich ernst nehmen muss" (Martini), das gefällt den Verlegern wie Jaumann an Redakteuren offensichtlich nicht. Schon vor über 100 Jahren mussten beim MARKGRÄFLER TAGBLATT Redakteure gehen, weil sie zu liberal, auch aufmüpfig, gegenüber Mächtigen waren, wie ein Jahrhundert später es Martini den Mächtigen nicht leicht macht.

Martini hatte aufgedeckt, dass der Wehrer Gemeinderat 1974 und 1976 auf Steuerzahlers Kosten an die Cote d’Azur in die Wehrer Partnerstadt Bandol fuhr. 1976 verbrachten Wehrer Volksvertreter – teils auch mit ihren Ehefrauen – ganze vier Tage in Bandol. Die als „Informationsreise“ getarnte Fahrt kostete knappe 10.000 Mark. Die Stadträte (inklusive Bürgermeister Wucherer) waren nicht kleinlich und beschlossen in nichtöffentlicher Sitzung Urlaubskosten aus dem Stadtsäckel mitzuberappen. Martini am 02.06.1980 in der Glosse „…Reisegeschenke aus der Stadtkasse“: „Im Dunkel der Anonymität rechtswidriger Nichtöffentlichkeit sollen sie so ungemeinnützig in die Stadtkasse gegriffen haben. Ein Fall für die Rechtsaufsicht und vielleicht sogar für den Staatsanwalt.
Auf jeden Fall aber ein Fall, der peinliche Gretchenfragen notwendig macht.“

Das war Bürgermeister Otto Wucherer und seinem Gemeinderat zu viel. Er erstattete Strafantrag gegen Martini wegen „Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung“. Der Wehrer Stadtrat Gerhard Zastrow beschwerte sich – als Träger des Bundesverdienstkreuzes – beim obersten Präsidenten aller deutschen, dem nationalen „Herrn Professor C. Carstens“: „Als Inhaber des Bundesverdienstkreuzes fühle ich mich in meiner Ehre besonders angegriffen und bitte um Nachricht, wie der Staat die von ihm ausgezeichneten Bürger gegen die Übergriffe öffentlicher Medien schützen kann. Ich bin jedenfalls nicht gewillt, solche ehrabschneidenden Übergriffe sensationshungriger Schreiber tatenlos hinzunehmen.“ Carstens konnte nicht helfen, das Urteil des Waldshuter Oberstaatsanwaltes Dr. Mörs fiel aber unzweideutig aus: „Die Öffentlichkeit hierüber zu informieren, sowie die wirkliche oder vermeintliche Rechtswidrigkeit des Gemeinderatsbeschlusses zu kritisieren, ist zweifellos ein legitimes Anliegen der Presse, welche auf großes Interesse in der Allgemeinheit stößt. Wegen des erheblichen Gewichts dieser Angelegenheit zumindest für die lokale Öffentlichkeit, überwiegt in vorliegenden Fall der Schutz der freien Meinungsäußerung gegenüber dem Ehrenschutz des Gemeinderates. Der Gemeinderat muss die innerhalb der Öffentlichkeit ausgetragenen Auseinandersetzungen, die beanstandeten drastischen und polemischen Äußerungen in der Zeitung als durch Paragraph 193 STGB gedeckt hinnehmen, zumal die Gemeindeverwaltung durch ihre nachlässig gehandhabte Informationspolitik – ob zufällig oder beabsichtigt – selbst begründeten
Anlass für die Presseberichterstattung gegeben hat. Dass die Berichterstattung bereits die Grenze zum unerlaubten "Wertungsexzess" überschritten hat, lässt sich nicht feststellen.“
(Aktenzeichen 6 JS 3046/80)

Jetzt war Martini am Zug. „Worum es mir geht“, sagte Martini gegenüber der BADISCHEN ZEITUNG Wehr (siehe auch ZITTIG-Interview mit Martini in der Februar-ZITTIG), „ist vor allem um die Grundlage des Bundesverfassungsgerichts, das gesagt hat: ein mündiger Bürger, der wirklich ernsthaft am Meinungsbildungsprozess teilnehmen soll, kann nicht auf Dinge einwirken, die er erfährt, wenn sie bereits beschlossene Sache sind.“ Also erwirkte er durch das Landratsamt Waldshut, dass der Wehrer Stadtrat von über 100 wohl rechtswidrig gefassten Beschlüssen – unter Verantwortung des Bürgermeisters – 19 öffentlich nachholen musste.

Auch sechs Fälle in Schönau und Dutzende Fälle unerlaubter Geheimniskrämerei in Hasel wurden auf Martinis Betreiben vom Landratsamt festgestellt. In Hausen im Wiesental kritisierte die Rechtsaufsichtsbehörde 217 Verstöße von 1979 bis 1982. Acht Beschlüsse mussten öffentlich wiederholt werden. Aber statt die gewählten Volksvertreter in sich gehen, Busse tun und fortan demokratischer wirken, wird das eigene Verhalten beschönigt und Martini beschimpft. „Na gut“, sagt Hausens Karl-Heinz Vogt, der Bürgermeister, „es war eben manchmal einfacher, nichtöffentlich zu tagen.“ Und der CDU-Fraktionsvorsitzende Herber Wehner spricht gar von „Mafia-Methoden“ mit denen Martini arbeite. Wehner: „Bei anderen Gemeinden würden sie die gleichen Verstöße finden, die meiner Meinung nach wirklich gering sind,“ Als das MT den Gesetzesbruch mit der Schlagzeile „Der Bürgermeister als Gesetzesbrecher“ publiziert, reagiert Bürgermeister Karl-Heinz Vogt: Beim Amtsgericht legt dessen Anwalt vorsorglich Klage ein. Der Anwalt Bauer erklärt, "dass unser Mandant (Vogt, Anm.d.A.) nicht gewillt ist, diese gezielten, fortlaufenden Verunglimpfungen noch länger ohne Gegenwehr hinzunehmen.“ Er will damit praktisch öffentlich Kritik am Fehlverhalten seines Mandanten fortan unterbunden wissen. Die Reaktion: Journalisten sprechen von versuchter Vorzensur. Für Vogt ist alles „nur hochgespielt“. Für ihn kann Ruhe im Dorf erst einkehren, wenn Redakteur Martini weg ist. Und das ist auch die Meinung anderer lokal-politisch Mächtiger. Die Telefonanrufe beim Verleger mehren sich.

Verleger Jaumann hat die Schnauze von Martini nun endgültig voll – Martini wird gekündigt. Seine Klage dagegen endet mit einem Vergleich. Der Verleger muss zahlen, Martini gehn. Damit hat Jaumann unmißverständlich klar gemacht, dass die Zeiten kritischen Journalismus‘ im Verlagshaus Jaumann endgültig zuende sind. Die kritische Leserschaft präsentiert Jaumann die Rechnung dafür: über die Auflage – an die neuen, jungen Leserschichten kommt ein Lokaljournalismus a la Polit (OV Lörrach) nicht mehr ‚ran. (siehe hierzu: die Auseinandersetzungen zwischen Polit und Stechl/Baumert, abgedruckt u.a. in ZITTIG, Februar.)

DER RAUSSCHMISS MARTINIS UND DIE FOLGEN 1
DER FALL VORTISCH

Der altliberale Lörracher Christian Martin Vortisch schrieb auf Initiative Martinis sein 1979 im MT eine wöchentliche Sprach-Kolumne „Der Chemiföger". Vortisch kämpfte selber als langjähriger Lörracher Gemeinderat aktiv um die Einhaltung der Gemeindeordnung in Sachen öffentlicher Beratung gegen Verwaltung und Gemeinderat. Dreier Dienstaufsichtsbeschwerden bedurfte Vortisch in seinem dreijährigen Kampf, bis er – unterstützt vom Regierungspräsidium und Erlass der Landesregierung – endlich Erfolg hatte. Vortisch rechnete es von daher Martini als großen Verdienst an, dass er die weitverbreitete Praxis aufdeckte, die gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung nach Belieben einzelner Leute zu missachten. Als Martini sich dann von seinen Lesern verabschiedete, witterte Vortisch Unrecht und verabschiedete sich nun seinerseits von Lesern, Redaktion und Verlag des MT mit einer Kolumne.

Vortisch war von der neuen Redaktion gebeten worden, den Text nicht zu veröffentlichen, er bestand jedoch auf Veröffentlichung. Der verantwortliche Redakteur konnte nur einen Satz rückgängig machen. Als die Kolumne erschien, tobte der Verleger Jaumann. Als Vortisch nun auch noch an den Verleger schrieb und ihm noch einmal ausführlich die Gründe für sein Ausscheiden darlegte, antwortete Jaumann mit einem bösen, unverschämten Brief und teilte ihm mit, dass er ohnehin nichts mehr von Vortisch veröffentlichen würde. Nichtsdestotrotz schreibt die MT-Redaktion seit Pfingsten 1982 wiederholt in der „fünften Spalte“, einem redaktionellen Tagebuch, „und drittens bleibt das MT bei seiner Devise: „Hier kommt jeder zu Wort“.“

DER RAUSSCHMISS MARTINIS UND DIE FOLGEN 2

Im ZITTIG-Interview mit Martini (ZITTIG Nr. 44, Februar 1982) hatte Martini u.a. gesagt:
„So werden dem Bürger allzu oft Dinge erst dann oder so präsentiert, dass er frustriert wird. Oft wird er einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Seine Vorstellungen in dem demokratischen Meinungsbildungsprozess kann er dann kaum mehr einfließen lassen. Zu viel Verwaltungen haben Angst, dass „alles zerredet wird“. Die meisten machen natürlich aber auch oft ganz handfeste Politik mit der unberechtigten Zurückhaltung von Information. Sie schaden sich selbst, weil sie damit den Problemen nicht ausweichen, sondern sie zeitlich verschieben. Denn spätestens dann, wenn z. B. die Baumaschinen beginnen, formt sich der bürgerschaftliche Protest, über den man vorher ohne Zeitdruck hätte reden und zu vernünftigen Kompromissen hätte führen können.“ Doch seine Schopfheimer Kollegen halten davon wohl wenig. Am 6. Juli 1982 brachte die BADISCHE ZEITUNG Schopfheim unter der Rubrik „Das Streiflicht“ einen ganzseitigen, einspaltigen Artikel unter der Überschrift „Meinungen und Kritik“. Darin berichtete der BZ-Redakteur Erich Pohlmann stolz seinen Lesern von einer Übereinstimmung zwischen BZ und MT-Redaktion: in Zukunft wolle man nicht mehr redaktionell über Sitzungen der kommunalpolitischen Ausschüsse der Parteien berichten. Die Parteirunden seien „interne Sitzungen, hier sollte jeder seinen Mund auftun können, seinen Kropf leeren oder seinen Ärger Luft machen können, ohne dass der Mann von der Zeitung gleich nebenan vorgebrachte Meinungen und Kritik im Wortlaut festhält.“ Vorbei die Zeit, in den Journalisten den Parteien in den Topf geschaut haben, mit welchen Zutaten denn die politische Suppe gerade gekocht wird. Frohlockt Pohlmann: „Auch bei der SPD atmen manche Mitglieder auf, dass die Presse nun nicht mehr alles mithören will. so werden die kommunalpolitischen Gremien der Stadt und auch der umliegenden Gemeinden wieder unter sich sein können“. Deutlicher kann man den Bankrott journalistischer Arbeit nicht sagen.

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